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Im Handel zwischen zwei Unternehmungen (B2B) und zwischen Unternehmung und Privatpersonen (B2C) hat der elektronische Geschäftsverkehr (sog. E-Commerce) über Webseiten einen wichtigen Platz im Markt eingenommen, der weiterhin an Bedeutung gewinnt. Das Schweizer Recht stellt allerdings einige rechtliche Anforderung an den E-Commerce Anbieter und gerade im internationalen Verhältnis sowie im Geschäftsverkehr mit Privatpersonen gilt es meist zusätzliche Bestimmungen zu beachten.
Der nachfolgende Artikel soll einen groben Überblick über die rechtlichen Vorschriften und Anforderungen an eine Webseite von E-Commerce Anbietern in der Schweiz bieten und aufzeigen, wie diese umgesetzt werden könnten. Eine rechtliche Abklärung im Einzelfall vermag dies allerdings nicht zu ersetzen.

1. Lauterkeitsrechtliche Vorschriften

a) Impressum
Die Vertragsparteien stehen sich im E-Commerce, im Gegensatz zum traditionellen Geschäftsverkehr, nicht physisch gegenüber. Damit auch im E-Commerce Transparenz über die Identität des Anbieters besteht und eine gewisse Kontrolle bzw. das Vertrauen in die Geschäftsart sichergestellt werden kann, ist der E-Commerce Anbieter rechtlich verpflichtet, vollständige Angaben zu seiner Identität und seine (elektronische) Kontaktadresse anzugeben. Ein blosses Online-Kontaktformular genügt dabei den Anforderungen nicht…

Mehr Lesen (PDF) Website und AGB im elekotronischen Geschäftsverkehr